Die Linkspopulisten in Neukölln und Ihre Unwahrheiten!

Linke Phantasien!

Nicht nur die Presse ist in weiten teilen unglaubwürdig, sondern auch die Linkspartei. So behauptet die Linke im Bezirk dass wir uns nicht um die Belange des Bürgers kümmern. Das ist schlichtweg falsch. Diese blinden Linkspopulisten haben vermutlich die letzten 2 Jahre verpennt. Wir hoffen, dass die Bevölkerung nicht auf dieses populistische Gewäsch der ehemaligen SED/PDS hereinfällt. Was hat denn die Linke bisher für die Neuköllner Gesamtbevölkerung getan? Außer die Unterstützung von Linksextremen Terroristen ( interventionistische Linke) über das fragwürdige Bündnis Neukölln?

Was für Anträge kamen denn von dort, die nicht nur einer speziellen Klientel diente?

KEINE!

Wir erinnern an einige Anträge der AfD-Fraktion in Neukölln:

  1. Linksabbiegerspur in die Kanalstrasse
  2. verlängerte Öffnungszeiten des Recyclinghofs Gradestraße
  3. Sperrmüll wieder kostenlos abholen
  4. Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerber
  5. Kostenfreiheit für die Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus bei der Verlegung der Stolpersteine
  6. grüne Welle Sonnenallee
  7. keine Dieselfahrverbote
  8. Personalverstärkung Sonnen- Grundschule
  9. gefährliches Verhalten Radfahrer
  10. Jahresbericht Linksextreme Aktivitäten
  11. Gefährliches Verkehrsverhalten von Radfahrern wirksam bekämpfen
  12. vor weiteren modularen Unterkünften für Migranten das Asylrecht durchsetzen,
  13. Gehweg Primelweg wieder herstellen
  14. Statistik zu Gewalt an Schulen
  15. Rettet die Baumscheibe
  16. Schilder da, aber niemand kann sie sehen
  17. Verkehrsschild mit Graffiti
  18. Zuzugssperre
  19. Murat spielt Prinzessin
  20. Bushaltestelle Seeadlerweg,
  21. Verzicht von religiösen Symbolen auf öffentlichen Spielplätzen,
  22. Missbrauch der Bürgerdeputierten zur Verfälschung des Wahlergebnisses,
  23. Fahradfahrern die StVO nahe bringen
  24. Baustopp modulare Unterkünfte für Flüchtlinge ( Liese-Meitner-Schule)

um nur einen kleinen Auszug zu nennen.

All diese Anträge sind im Sinne des Neuköllner Bürgers und wurden ausnahmslos in der BVV abgelehnt. Wie auch in allen anderen Bezirken Berlins. Ein Schelm wer Böses dabei denkt. Wer sich die Mühe macht und sich diese Anträge einmal durchliest, wird meist feststellen, dass diese Anträge nicht aus inhaltlichen Gründen abgelehnt wurden sondern aus Ideologischen Gründen. Es soll unter allen Umständen vermieden werden auch nur einen einzigen Antrag der AfD zuzustimmen um ihr somit keinen Erfolg zu ermöglichen. Da muss schon eine ordentliche Portion Sorge um die eigene Stellung im politischen Konstrukt bestehen.

Dazu schrieb die Zählgemeinschaft im Bezirk zwischen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen folgenden Text in Ihre Vereinbarung:

„Die Zählgemeinschaft strebt an, mit den Fraktionen der CDU, der Linken und den Verordneten der FDP ein Einheitliches Verfahren zum Umgang mit der Fraktion der AfD zu vereinbaren“.

Das schlägt sich in deren Abstimmungsverhalten nieder und stört natürlich den demokratischen Prozess. Denn die Verordneten sollten doch Anträge, die Inhaltlich sinnvoll sind und der Allgemeinheit dienen, objektiv bewerten und diese im Anschluss auch die Zustimmung der Fraktionen erteilen. Und dies, damit der Bürger ein bestmögliches Ergebnis seiner gewählten Vertreter erhält. Die AfD-Fraktion stimmt inhaltlich sinnvollen Anträgen aller Parteien zu, wenn diese dem Wohl und dem Nutzen der Neuköllner Bevölkerung dienlich sind.

Warum auch nicht? Selbst die Geschäftsordnung der BVV wurde schon öfter verändert um der AfD ein möglichst kleinen Spielraum zur Entfaltung zu geben. Es wird uns eine Blockade vorgeworfen in dem wir nicht der Konsensliste zustimmen. Dies trifft aber nicht nur auf die AfD zu, sondern auch auf die Gruppe der FDP und einer Fraktionslosen. Was bedeutet Konsens in der Politik? Nun, eigentlich nix weiter als umgangssprachlich „wir sind uns einig“. Sind wir uns einig? Wir denken –  in den meisten Fragen nicht. Dabei Blockieren die Altparteien selbst wo sie nur können indem Sie von Anfang an die Ausschüsse zusammengelegt haben um der AfD weniger Einflussnahme zu ermöglichen. Dieses blockieren der Zustimmung unserer Anträge kommt hauptsächlich von den Parteien SPD, die Grünen und die Linke. Damit zeigen Sie was sie unter Demokratie verstehen und beweisen ihr undemokratisches Verhalten.

Jetzt da man merkt, dass der Ausschuss Straßen/Grünflächen/Ordnung (SGO) völlig überlastet ist, soll ein weiterer Ausschuss erstellt werden. Das nennt man mal „ins eigene Bein geschossen“.

Anstatt den Grünflächenbereich dem Ausschuss Umwelt und Natur (Um/Nat) anzugliedern, der ja nicht wirklich stark ausgelastet erscheint, wird ein neuer Ausschuss gegründet um den Grünen wieder mehr Verwirklichung der grünen Themen zu ermöglichen. Das, liebe Bürger ist wirkliche Steuerverschwendung. Denn so werden für schätzungsweise 10 Ausschusssitzungen pro Jahr jeweils die Sitzungsgelder eingestrichen, wohingegen bei einer Angliederung am Ausschuss Um/Nat. diese Sitzungsgelder nicht angefallen wären.

Die AfD-Fraktion hatte sich zwischenzeitlich gespalten. Das ist wahr. So schreibt die Linksfraktion „Schon kurz nach Beginn der Wahlperiode hatte die einzige Frau des AfD-Listenvorschlags in der BVV, Anne Zielisch, die Fraktion verlassen bzw. war der AfD-Fraktion nicht beigetreten. Das soll aus Protest gegen die Wahl des offen homosexuellen Bernward Eberenz zum Stadtrat erfolgt sein“. Das suggeriert, dass dies etwas mit der Homosexualität von Herrn Eberenz zu tun hat was völliger Unsinn ist. Herr Eberenz wurde von der Mehrheit im Bezirk für den Stadtrat Posten gewählt weil wir Ihn für dieses Amt befähigt sahen. Frau Zielisch hielt ihn lediglich für nicht geeignet. Sein immer noch währendes Amt wiederspricht Ihrer Haltung.

Das die Bezirksverordneten der AfD nicht an Ausschusssitzungen teilnehmen ist wieder einer dieser Lügen die suggerieren soll, dass die AfD nicht mitarbeitet. Es kam vor, dass mal ein AfD Fraktionär krank war und personell nicht vertreten werden konnte. Das kommt vor und ist natürlich keine Verweigerung an der parlamentarischen Mitarbeit sondern nur menschlich (wir sind ja keine Roboter).

In der Politik ist es machmal wie in einer Ehe. Es kommt manchmal zu Situationen in denen man nicht mehr zu einander findet. Das ist menschlich und normal. Dann lässt man sich ggf. Scheiden. Aber auch der Reifeprozess ist normal. Und so konnten wir zumindest mit einem Teil der gespaltenen Fraktionäre wieder zu einander finden. Dadurch haben wir jetzt wieder nur noch eine AfD-Fraktion in der Neukönner BVV. Das belegt den Reifeprozess und die Fähigkeit, festgefahrene Positionen aufzuknüpfen und sich im Diskurs einem Problem zu widmen um Lösungen zu finden. Darauf sind wir sehr stolz.

Man kann nur hoffen dass die Wähler bald erkennen, dass die Linke eine Populistische Ideologische Partei ist die gern mal Wahrheiten verdreht. Ja, auch den Wähler eben gern Unwahrheiten auftischt. Und das, weil Sie nicht Interesse am Bürger hat wie man ja oben schon erkennen konnte, sondern alleinig um ihrer Posten wegen. Aus Angst vor einer erstarkenden AfD.

Wir sind für alle Neuköllner da und kümmern uns um dessen Belange.

Die AfD wirkt.

print

AFD BUNDESWEIT

Wahlen-2017

NEWSLETTER

Melden Sie sich zu unserem Newsletter an!

SPENDEN

Unterstützen Sie uns mit einer Spende! Vielen Dank!

Facebook