Warum “schön wie Wir” nicht funktioniert!

Warum „Schön wie Wir“ nicht funktioniert.

Oft genug hat die AfD in der BVV schon nachgefragt was das Bezirksamt gegen die Vermüllung des Bezirks unternimmt. Und die Antworten die das Bezirksamt liefert sind unbefriedigend bis mangelhaft.

Eine von 50 Müllmeldung in der Cafeastraße 2017/18

Auf Nachfrage der AfD Fraktion mitte 2017 wurde erstmals bekannt wie viele Müll Hot Spots Neukölln besitzt. Sage und schreibe 15 Hot Spots wurden uns auf diese Nachfrage hin benannt. In einer späteren Nachfrage, wie viele Hot Spots aufgrund der Tätigkeit der Müll-Sheriff nun weggefallen sind, wurde uns mitgeteilt, dass noch ein weiterer dazu kam. EFFEKT der Müllsheriffs also gleich Null.

Es wird die Aktion „schön wie Wir“ gestartet, die von Anfang an ein Ziel hat – eine Manege zu bilden, in dem sich der Clown im Rampenlicht seinen Applause abholen kann.

Bei diesen Ergebnissen wäre eine Umbenennung in „schön wie Wir , die SPD“ gerechtfertigt.

Und jetzt werden die Waste Watchers bzw. Müllsheriffs zum 14.2.2019 mehr oder weniger eingestellt.

Wenigstens begreift das rot geführte Bezirksamt in diesem Fall, dass es die Verschwendung von Steuergeldern einhalt gebieten muss. Das Ergebnis der Müllsheriffs ist ernüchternd.

Gerade einmal in 20 Fällen konnten Müllsünder auf frischer Tat ertappt werden und Bußgelder verhängt werden. Die Einnahmen dürften die 1000 € Marke kaum überschreiten. Die Kosten der Müllsheriffs dürfte hingegen die 50-100 Tausend € überschreiten.

Obwohl von Anfang an klar war, dass ein Erfolg kaum zu erzielen ist, wurden tausende Euro an Steuergeldern verpulvert. Selbst der Bürgermeister Martin Hickel meinte „Man muss wirklich Glück haben, die Täter auf frischer Tat zu erwischen“.

Und auch die Grünen halten den Einsatz von Müllsheriffs für einen „Schnellschuss“, der „kaum effektiv“ist. Zumindest sind sich die AfD und die Grünen in der Frage einig. Elf neue Mitarbeiter des Ordnungsamts stehen derzeit in ihrer Besetzungsphase. Wie diese dann eingesetzt werden, kann man sich vorstellen, wenn erst einmal eine Parkraumbewirtschaftung durch R2G in Nordneukölln eingeführt wurde. Das Ordnungsamt schafft es nicht einmal den illegalen Verkauf von pfandfreien Dosen und Flaschen zu stoppen, wie auf Anfrage der AfD Fraktion heraus kam. Aus Personalmangel und anderen Schwerpunkten die eine höhere Priorität besäßen.

In einen Artikel des Berliner Abendblattes steht, dass ein Bürger seit Juli 2018 eigenhändig Müll und Drogenspritzen aufsammelt und „fachgerecht“ entsorgt. Vermutlich landen diese Spritzen in normalen BSR-Tonnen in dem der nächste Obdachlose oder verarmte Neuköllner Bürger nach Pfandflaschen sucht.

„schön wie Wir” diente ja schon Franziska Giffey lediglich als Bühne um medienwirksam mit hübschen Fotos zu suggerieren – Hey Bürger, seht her, wir machen etwas  –  Eben nur nicht effektiv.

Die AfD hat schon einige Anträge und Vorschläge in der BVV eingebracht die sinnvoller und zielführender sind als die Aktion „schön wie Wir“. So z.B. den Antrag „verlängerte Öffnungszeiten des Recyclinghofs in der Gradestraße“, damit auch Schichtarbeiter oder der Kassierer der bis 21.00 Uhr an der Kasse sitzt noch die Möglichkeit hat seinen Sperrmüll fachgerecht zu entsorgen. Dies soll nun im Zuge der Umstrukturierung umgesetzt werden, obwohl der Antrag von rot rotgrün abgelehnt wurde. Auch einen Antrag zur wiedereinführung eines Sperrmülltages oder der kostenlosen Sperrmüllabholung durch die BSR, wie schon in den 90er Jahren, haben wir eingebracht. Diese laufen derzeit noch in der BVV, werden aber sicherlich auch aus ideologischen Gründen abgelehnt. Wir brachten einen Antrag ein der die Ordnungsamt-App verbessern soll, sodass Sondermüll oder Fixerbesteck (wo wir Gefahr in Verzug sehen) vorrangig bearbeitet wird, damit eben nicht der Bürger anfängt evtl. infizierte Drogenspritzen laienhaft zu entsorgen.

Auch die Idee an Müll Hot Spots Container der BSR mit Personal aufzustellen und Sperrmüll kostenlos entgegen zu nehmen, sowie gleichzeitig Flyer zur richtigen Müllentsorgung zu verteilen, wurde nicht angenommen. So hätte man die Müllsünder prophylaktisch sensibilisiert. Nicht jeder kann mit seinem Fahrrad seinen alten Ikea Schrank zur Gradestraße bringen, geschweige denn den Sperrmüll durch die BSR kostenpflichtig abholen lassen. Wenn erst einmal Dieselfahrverbote, gegen die wir uns in der BVV per Antrag aussprechen,  in Neukölln umgesetzt werden, wird wohl noch mehr Müll am Straßenrand landen.

Gewerbemüll in der Cafeastraße

Gewerbemüll Teerpappe – Gefahr in verzug!

Martin Hickel möchte mit seiner Kampagne „Schön wie Wir“ die Bürger zum Thema Müll sensibilisieren. Hoffentlich auch in arabischer Sprache und auch in Sprachen der Deutschen Anrainer. Denn viel Müll wird auch durch Gewerbetreibende aus den Ländern Polen und Tschechien am Straßenrand abgeladen.

Gewerbemüll Asbest lag 9 Wochen in Neuköllns Straßen bis das Ordnungsamt aktiv wurde. 9 Wochen in denen das Bezirksamt nicht gege die Verbreitung von Krebserregenden Asbestfasern vorging.

 

 

 

Und wieder dient „schön wie Wir“ dem Clown als Manege um sich im Scheinwerferlicht sein Applause abzuholen.

Dreckig wird es trotzdem bleiben in Neukölln. Wenn nicht die richtigen Entscheider die richtigen Entscheidungen treffen werden und mit harter Hand durchgreifen.

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