Am 29.09.2018 hat die AfD-Fraktion Neukölln eine Kundgebung zu den geplanten Modularen Unterkünften für Flüchtlinge vor dem Gelände der Liese-Meitner-Schule in der Neuköllner Straße veranstaltet. Es gab ein wenig Gegenwind von Linken, Grünen, Gewerkschaften, Antifa und sonstigen Befürwortern dieses MUF. Bis zu 500 Migranten werden nach Fertigstellung in der Neuköllner Straße ihr neues Heim beziehen. Die Auswirkungen auf den Ortsteil Rudow kann man sich ausmalen. Die Drogenszene, die sich von der Hasenheide zum Neuköllner S-Bahnhof verlagert hat, könnte weiter von Norden nach dem südlichen Neukölln verlagert werden. Die Shishabar neben dem Top Disco wird u.U. ein neuer Anlaufpunkt der Migranten werden, was diesen Bereich langfristig verändern wird. Alt Rudow, sowie die Bahnhöfe Zwickauer Damm und Wutzkyallee / Wutzkycenter werden vermutlich unsicherer werden. Einbrüche werden möglicherweise zunehmen. Die […]
Weiterlesen →Bericht, 15. BVV Sitzung, 28.02.2018 Nach der Sitzung ist vor der Sitzung Nach 15. Sitzungen frage ich mich, ob diese Veranstaltungen nur peinlich sind oder ich mich in einer Selbsthilfegruppe älterer schwatzender Männer befinde, die von einer Frau beherrscht wird, die sich ihrem Habitus nach zu Höherem berufen fühlt und gedanklich schon in einem Ministersessel Platz genommen hat. * Zu Beginn der BVV beschwerte sich eine Frau, die ich der alternativen Szene zuordnen würde, über Lärm durch die Szene-Kneipen in Nord-Neukölln. Die Frau fordert nun Ruhe im Szene-Kiez, in den sie gezogen ist, weil es doch so schön bunt war. Jedenfalls wird es ihr jetzt zu bunt und sie verlangt, dass das Bezirksamt Neukölln die Bürgersteige um 20.00 Uhr hochklappt. […]
Weiterlesen →Bericht, 14. BVV Sitzung, 24.01.2018 Einwohneranfragen zu Beginn der Sitzung waren diesmal nur ein Randthema, obwohl diese für Betroffenen sehr wichtig sind. Man könnte meinen, dass das Bezirksamt Neukoelln überhaupt keine gesetzliche Grundlagen kennt, um sich für die Einwohner einzusetzen. Und wenn diese vorhanden sind , dann verpennt der zuständige Stadtrat ( Die Grünen) die Frist um einen Tag und jammert gleich über zu wenig Personal. Jeder Jurastudent im Ersten Semester kann solche Fristen berechnen, aber wohl nicht die persoenlichen Mitarbeiter vom Stadtrat Biedermann. Als zentrales Thema stand der Einspruch vom AfD Verordneten Lüdecke im Vordergrund. Ohne Debatte sollte die BVV abstimmen, ob sie die Ordnungsmassnahme des BVV Vorsteher Oeverdieck, Lüdecke aus der letzten BVV Sitzung am 13.12.17 zu entfernen, […]
Weiterlesen →Die Sitzung begann mit einem Rekord an Einwohneranfragen. Neun Einwohneranfragen von Bürgern, die mit dem Beschluß der Bezirksverordnetenversammlung vom 21.06.2017 , eine Bushaltestelle in der Waßmannsdorfer Straße / Seeadlerweg einzurichten, zutreffenderweise sehr unzufrieden waren.Sie zweifelten daran, dass eine Besichtigung der Örtlichkeit vorgenommen wurden war, denn die Haltestelle führt zu Verkehrsbehinderungen.Das Bezirksamt Neukölln in der Person von Bezirksbürgermeisterin Frau Giffey verteidigte – wie erwartet – die Entscheidung der BVV, der mit den Stimmen der SPD, CDU, Grüne und Linke durchgeboxt wurde. Dann erklärte Frau Giffey, dass eine Ortsbesichtigung vorgenommen, aber leider kein Protokoll darüber gefertigt wurde ( Anmerkung: Ortstermine müssen immer beim BVV Büro genehmigt und abgerechnet werden; ergo darf man vermuten: Es wurde keine Ortsbesichtigung durchgeführt) Zu guter Letzt verstieg […]
Weiterlesen →Bericht zur 12.Sitzung der BVV Neukölln Es fing schon gleich kurios an: So beschwerte sich eine linksextremistische Lebenskünstlerin in einer Einwohneranfrage über den Lärm der nächtlichen Ruhestörung durch das Party- und Club-Betrieb „Kaduka Subtera“. Das Bezirksamt verspricht tätig zu werden. Dann kamen die Entschliessungen der SPD „Gewalt ist kein politisches Mittel“ und der AfD „ Verurteilung der Gewalt“, die anlässlich des Überfalles auf das BVV Mitglied der AfD Fraktion Christian Blank und des Drohbriefes gegen Steffen Schröter auf die Tagesordnung gesetzt wurden. Herr Lüdecke sprach die Mail von Frau Blumenthal an, die die Störung des AfD Stand am 08.11.2017 beschrieb. Er bezichtigte die SPD der Mittäterschaft. Das führte zum Abbruch der Sitzung und zur Einberufung des Ältestenrates. Leider hat die […]
Weiterlesen →